Wahlprüfsteine

Die Deutsch-Polnische Gesellschaft (DPG) Vorpommern hat anlässlich der Landtagswahlen 2016 in Mecklenburg-Vorpommern die Parteien befragt und Wahlprüfsteine zu deutsch-polnischen Themen erstellt. Die Fragen richteten sich an alle demokratischen, im Landtag vertretenden Parteien also SPD, CDU, Die Linke, Grüne sowie die AFD und die FDP. Das Ziel der Wahlprüfsteine, deutsch-polnische Themen stärker in den Blickpunkt des Landtagswahlkampfes zu setzen, ist uns gelungen. Alle Parteien, bis auf die AFD, haben an der Befragung teilgenommen.

Die Wahlprüfsteine umfassen 45 Fragen und widmen sich folgenden Themen:

  • Nachbarsprache und Bildung,
  • Verkehr,
  • Wirtschaft und Arbeit,
  • Daseinsfürsorge,
  • Zivilgesellschaft und Kultur.

Die DPG Vorpommern begrüßte, dass der deutsch-polnischen Zusammenarbeit insgesamt ein sehr hoher Stellenwert eingeräumt wird, dies machen die ausführlichen und überwiegend konkreten Vorschläge der Parteien deutlich. Kritisch zu sehen sind aus Sicht der DPG die häufig auftretenden Verweise, insbesondere der Regierungsparteien SPD und CDU auf das EU-Fördermittelprogramm INTERREG Va zur Lösung von Problemlagen in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit. Die Nutzung von EU-Mitteln und weiteren Fördermitteln sollte in eine umfassende Landesstrategie münden. Stärkere Impulse und eine deutlichere Präsenz durch das Land sind in allen Fragen der deutsch-polnischen Zusammenarbeit aus Sicht der DPG Vorpommern notwendig.

Die Wahlprüfsteine der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Vorpommern zur Landtagswahl 2016 und die Antworten der Parteien können hier heruntergeladen werden:

Wahlprüfsteine-DPG-Vorpommern